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 Köthen: In Köthen wird es in naher Zukunft vier weitere Solaranlagen geben. Darauf einigten sich am Dienstagabend die Mitglieder des Stadtrates auf einer Sondersitzung. Da es sich um insgesamt 13 einzelne Vorlagen bezüglich der Genehmigung von Fotovoltaikanlagen handelte, wurden um das Abstimmungs-Prozedere zu beschleunigen, die einzelnen Beschlussvorlagen vorhabensweise zusammengefasst und im Block abgestimmt. Diskussions- oder Mitteilungsbedarf gab es kaum. Lediglich die Vorsitzende der Partei Die Linke, Marina Hinze, verlangte nach neuen Informationen hinsichtlich der Möglichkeit, von den Betreibern der Anlagen Gewerbesteuern zu erhalten. Oberbürgermeister
Kurt-Jürgen Zander konnte jedoch nur darauf verweisen, das es hierfür keine gesetzliche Regelung gibt, sondern nur die Möglichkeit für die Stadt besteht, eventuell über Einzelabsprachen zu Einnahmen aus der Sonnenenergie zu kommen. Zu Letzterem liege aber kein neuer Stand vor. Normalerweise zahlt der Betreiber einer Photovoltaikanlage Steuern am Sitz seiner Firma, nicht aber am Standort der Anlage. Bei Windkraftanlagen hingegen ist das anders. Dort gibt es eine 70:30-Lösung, die das Gewerbesteueraufkommen zwischen Sitz- und Standortgemeinde splittet. Forderung z.B. des Deutschen Städtetages ist es, dies auch auf Photovoltaikanlagen zu übertragen. Nachdem alle Beschlussvorlagen abgestimmt waren ist der Weg für die vier Photovoltaik-Anlagen frei. Diese sollen neben der Sekundarschule Rüsternbreite, auf dem Flugplatz, auf dem Gelände des Abwasserverbandes und zwischen Klein- und Großwülknitz auf dem Terrain einer ehemaligen Stallanlage erbaut werden.
[rbwAKTUELL 18.05.12]
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